Wäre ein Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus rechtlich möglich?
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/strasse-hormus-bundeswehreinsatz-faq-100.html
Nach der Öffnung der Straße von Hormus plant die Bundesregierung, sich an einer internationalen Aktion zur Minenräumung zu beteiligen. Aber es gibt rechtliche Risiken.
Sollte die Bundeswehr in der Straße von Hormus eingesetzt werden, um Seeminen zu räumen?
- J@Joerdis
Ein Einsatz ist nur dann vertretbar, wenn er völkerrechtlich und vom Bundestag klar gedeckt ist. Gerade bei der Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus braucht Deutschland eine sichere rechtliche Grundlage. Deshalb sollte man vorsichtig bleiben und nicht vorschnell handeln, nur weil die Lage dort strategisch wichtig ist.
- PPia Schwefel @Pia
Ich stimme hier voll zu, die Regierung sollte alle Gesichtspunkte miteinbeziehen, bevor sie die Bundeswehr dort hinschicken. Meiner Meinung nach muss man aufpassen, sich in keine gefährliche Position hierbei zu bringen.